Einkommen / Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG)

Was versteht man unter der Jahresarbeitsentgeltgrenze und welche Bedeutung hat sie?

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze, auch Versicherungspflichtgrenze, ist eine Sozialversicherungs-Rechengröße und bestimmt,ab welcher Höhe des jährlichen Brutto-Arbeitsentgelts ein deutscher Arbeitnehmer nicht mehr in der gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert ist.

In 2016 betrug die Jahresarbeitsentgeltgrenze für alle Bundesländer einheitlich:

  • 56.250,00 Euro jährlich oder
  • 4.687,50 Euro monatlich

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze für das Jahr 2017 beträgt:

  • 57.600,00 Euro jährlich oder
  • 4.800,00 Euro monatlich
Welche Bezüge zählen zum Jahresarbeitsentgelt?
Maßgeblich ist das regelmäßige Arbeitsentgelt. Hierzu zählen beispielsweise das laufende Arbeitsentgelt, aber auch Bezüge, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden, wie z. B. Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld laut Tarifvertrag. Pauschal vergütete Überstunden und Vergütungen für vertraglich vorgesehenen Bereitschaftsdienst zählen bei der Berechnung des regelmäßigen Arbeitsentgelts ebenfalls mit dazu.

Nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt zählen beispielsweise Familienzuschläge oder Überstundenvergütungen, die unregelmäßig gezahlt werden.

Weiterhin ist bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen zu beachten, dass die Entgelte zusammengerechnet werden. Dies gilt auch bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung.
Was passiert bei einer Unterschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze?
Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze im Laufe eines Kalenderjahres nicht nur vorübergehend unterschritten (z. B. bei Herabsetzung der Arbeitszeit und einer daraus folgenden Reduzierung des Arbeitsentgelts), endet die Versicherungsfreiheit unmittelbar und nicht erst zum Ende des Kalenderjahres.

Die Versicherungsfreiheit endet zum Ablauf des Kalenderjahres, wenn das Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze allein auf ihre Anhebung zurückzuführen ist. In diesem Fall haben betroffene Arbeitnehmer jedoch die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen.

Anhand des folgenden Beispiels wird die Unterschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze näher erläutert:

Ein Arbeitnehmer ist seit Jahren krankenversicherungsfrei. Ab dem 01.07.2015 wechselt er von einem Vollzeit- in ein Teilzeitbeschäftigungsverhältnis.

monatliches Arbeitsentgelt bis zum 30.06.2015   5.000,00 EUR
Jahresarbeitsentgelt 12 × 5.000,00 EUR 60.000,00 EUR
monatliches Arbeitsentgelt ab 01.07.2015   2.500,00 EUR
Jahresarbeitsentgelt 12 × 2.500,00 EUR 30.000,00 EUR

Ab dem 01.07.2016 wird das Jahresarbeitsentgelt dieses Mitarbeiters auf 5.000,00 EUR monatlich (60.000,00 EUR jährlich) erhöht, weil er wieder eine Vollzeitbeschäftigung ausübt.

Die Beurteilung des Sachverhaltes stellt sich folgendermaßen dar:

Die Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist am 01.07.2015 neu vorzunehmen. Da die JAEG des Jahres 2015 (54.900,00 EUR) unterschritten wird (12 x 2.500,00 EUR), tritt ab 01.07.2015 Krankenversicherungspflicht ein. Die Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist am 01.07.2016 wieder neu vorzunehmen. Da nun wieder die JAEG des Jahres 2016 (56.250,00 EUR) überschritten wird (12 x 5.000,00 EUR) und anzunehmen ist, dass auch die des Jahres 2017 überschritten wird, tritt ab 01.01.2017 wieder Krankenversicherungsfreiheit ein.
Welche Besonderheiten hinsichtlich der Jahresarbeitsentgeltgrenze gibt es beim Elterngeld?

Das Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze aufgrund Inanspruchnahme des Elterngeldes für sogenannte Partnermonate stellt eine Besonderheit dar. Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, sind krankenversicherungsfrei. Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze im Laufe eines Kalenderjahres unterschritten, tritt Krankenversicherungspflicht sofort ein und nicht erst mit Beginn des folgenden Kalenderjahres. Dies gilt nicht bei nur vorübergehendem Unterschreiten, z. B. aufgrund von Kurzarbeit oder der stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben.

Eltern haben nach § 4 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Anspruch auf insgesamt zwölf Monatsbeträge Elterngeld. Der Bezieher darf allerdings keine volle Erwerbstätigkeit ausführen. Eine wöchentliche Arbeitszeit von bis zu 30 Stunden stellt eine für den Elterngeldanspruch unschädliche Erwerbstätigkeit dar. Darüber hinaus besteht Anspruch auf zwei weitere Monatsbeträge (sogenannte Partnermonate), wenn es dabei zu einer Minderung des Einkommens aus Erwerbstätigkeit kommt. Mindert sich das Einkommen im Zusammenhang mit dem Bezug von Elterngeld derart, dass es die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschreitet, führt dies zum Eintritt der Krankenversicherungspflicht. Es besteht aber die Möglichkeit einer Befreiung gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB V für die Bezugszeit.

In der Praxis nehmen häufig die Väter das zweimonatige weitere Elterngeld in Anspruch, um insgesamt für die Eltern den vierzehnmonatigen Anspruch sicherzustellen.

Aus dem Kreis der Arbeitgeber und der Versicherten wird vermehrt die Frage gestellt, wie versicherungsrechtlich zu verfahren ist, wenn in den zwei sogenannten Partnermonaten das Entgelt eines krankenversicherungsfreien Arbeitnehmers so reduziert wird, dass die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschritten wird. Das Unterschreiten wird auch in diesem Fall als vorübergehend angesehen, sodass es keine versicherungsrechtlichen Auswirkungen hat. Hier wird eine Parallele zur Kurzarbeit oder stufenweise Wiedereingliederung gezogen. Denn in der Regel ist sogar noch von einem kürzeren Zeitraum als im Falle des Kurzarbeitergeldes auszugehen.

 

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